Impressum

Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vom 26. Februar 2007 und § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien vom 31. August 1991 (RStV) in ihren jeweils gültigen Fassungen:

Anbieter und Gesamtverantwortung:

Landratsamt Waldshut
Landrat Dr. Martin Kistler
Kaiserstraße 110
79761 Waldshut-Tiengen
Telefon: 07751/86-0 (Zentrale)
Telefax: 07751/86-1999 (Zentraler Faxeingang)
E-Mail: post@landkreis-waldshut.de (Zentraler E-Maileingang)

Gestaltung und Realisierung: eschbachIT GmbH - www.eschbachit.com

Ansprechpartner

Tobias Herrmann 
Kommunikation und Kultur 
Telefon: 07751/86-7405
E-Mail: tobias.herrmann@landkreis-waldshut.de

Inhalt

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Rechtswirksamkeit und Willenserklärungen

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Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz, bietet der Landkreis Waldshut diesen Zugang derzeit noch nicht an. Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen.

Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden etc.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen etc.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.

Urheberrecht

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